Standortvorteil für die Verbandsgemeinde
Um die Attraktivität aller Ortsgemeinden und der Stadt Montabaur mit deren Stadtteilen zu verbessern, soll die Verbandsgemeinde flächendeckend mit Breitbandverbindungen ausgestattet werden. Das entschieden die Mitglieder des VG-Rats jetzt mit großer Mehrheit bei ihrer Frühjahrssitzung.
Voraussetzung ist allerdings, dass „eine ausreichend große Zahl von Ortsgemeinden beschließt, der VG Montabaur die Aufgabe der Breitbandversorgung zu übertragen“, erklärte Bürgermeister Edmund Schaaf, da die Verbandsgemeinde eine GmbH oder eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) gründen und die erforderlichen Kreditaufnahmen sichern muss. Wenn nur ein Viertel oder ein Drittel der Ortsgemeinden Zustimmung signalisierten, sei diese Voraussetzung nicht erfüllt.
Außerdem muss ein Pächter für das Netz gefunden werden. Nur „wenn ein sinnvoll gestaltetes und in Zukunft erweiterbares Glasfasernetz geschaffen werden kann“, erkläre sich die VG bereit, diese Aufgabe anstelle der Ortsgemeinden zu übernehmen. Tatsächlich sei die Bedarfslage in der Verbandsgemeinde sehr unterschiedlich, sagte Schaaf. Dennoch hätten sich die Bürgermeister der Ortsgemeinden sowie der Stadt Montabaur mehrheitlich für ein einheitliches Konzept ausgesprochen, das eine Breitbandversorgung mit 25 bis zu 50 Mbit/s bieten soll. Dieses NGA-Netzwerk (Netzwerk der nächsten Generation) gelte für die nächsten 25 bis 40 Jahre als zukunftssicher, betonte der Bürgermeister.
Unterschiedliche Bedarfslage der Ortsgemeinden
Es sei höchste Zeit, hier ein „Signal zu setzen“ und deutlich zu machen, „wir begeben uns auf diesen Weg“, stimmten der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Wolfgang Neutz sowie sein Kollege von der SPD, Jürgen Kronjäger, der Beschlussvorlage zu. Und Gerhard Windeck (FWG) formulierte kritisch: „Die Verbandsgemeinde hinkt hier hinterher.“ Diesen Vorwurf wies VG-Bürgermeister Schaaf indes von sich. Zwar sei die flächendeckende Breitbandversorgung sowohl für die Verbandsgemeinde, als auch für die Ortsgemeinden ein wichtiges Anliegen, um den Standortvorteil der Region auszubauen. Dennoch dürfe hier nicht unüberlegt oder überstürzt gehandelt werden, sagte er.
Den Investitionsaufwand beziffert die Verbandsgemeinde mit fünf bis sechs Millionen Euro. Dessen Finanzierung soll aber nicht über die allgemeine VG-Umlage erfolgen, sondern entweder über die Beteiligung der Ortsgemeinden und der Stadt Montabaur an der zu gründenden Gesellschaft oder über eine Sonderumlage. Die Verteilung der Kosten soll nach dem Schlüssel der jeweils zu versorgenden Einwohner erfolgen. Allerdings, stellte Bürgermeister Schaaf fest, dürfen „die erforderlichen Investitionen dauerhaft das finanzielle Leistungsvermögen der Verbandsgemeinde und der an der Finanzierung beteiligten Ortsgemeinden nicht übersteigen“. Wegen der komplexen Probleme und weitreichenden Folgen werde man nicht nach dem Motto „Jugend forscht“ vorgehen, sondern sich von Experten beraten lassen, versicherte Edmund Schaaf gegenüber den Mitgliedern des VG-Rats.
Keine Finanzierung über die allgemeine VG-Umlage
Zur weiteren rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Beratung sollen das Fachbüro Flabb-Planung, Solingen, das Prüfungs- und Beratungsunternehmen PKF FASSELT SCHLAGE (ehemals Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Treurog), Montabaur, die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz sowie Professor Dr. Bernd Holznagel, Universität Münster, beauftragt werden. |
